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Vom Rhein bis an die Neiße
Alles ScheißeWahre Poesie.
Die Grafik schafft es in allen Punkten falsch zu sein.
- Es ist in mehr Ländern verboten.
- Es ist in Deutschland nicht (pauschal) verboten.
- Das steht in keinem Regierungsprogramm. Es stand allerdings einmal im Wahlprogramm von Likud (eine der Regierungsparteien). Das war allerdings vor über 50 Jahren. Der Satz taucht seitdem immer mal wieder in Reden rechter Politiker auf.
- Es ist in Deutschland nicht (pauschal) verboten.
Wenn ich das richtig verstehe, leider doch.
Hat nicht schon ein Gericht beschlossen, dass es nicht per se strafber ist und differenziert gesehen werden muss?
Das heißt natürlich nicht, dass das unser Innenministerium davon abhält mit Anzeigen um sich zu schmeißen als gäbs kein morgen mehr.
Aber die Aussicht vor Gericht dann Recht zu bekommen ist nicht so gering, vorausgesetzt natürlich man hat die Mittel sich dagegen zu wehren…
Laut OLG Düsseldorf ist es strafbar.
Das ist das bislang höchste Gericht, das sich dazu geäußert hat.
Jetzt kommt es zum BGH und BVerfG.
Mist
Siehe dieser Post. Die ernsthafte Forderung ist wieder was anderes.
Von der See bis an den Fluss
Die Staatsräson ist Stuss
wenn vom Fluss bis an die See
Israel tut jemandem weh
Österreich, Australien und ggf ein paar andere Länder fehlen.
Australien hat auch ein verbot dafür seit neustem wenn ich mich nicht irre
zu deutschland und antisemitischen vernichtungsphantasien fallen mir ganz andere statistiken ein.
